Boris Pistorius, der niedersächsische Innenminister, hat kürzlich angekündigt, eine Debatte über die Rückkehr zur Wehrpflicht anzustoßen. Diese Entscheidung hat sowohl Befürworter als auch Gegner auf den Plan gerufen. Die Diskussion über die Wehrpflicht ist von großer Bedeutung für die Sicherheit und Verteidigung des Landes. Pistorius betont die Notwendigkeit, die Militärdienstpflicht wieder einzuführen, um die Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Diese Debatte könnte weitreichende Auswirkungen auf die Gesellschaft und die Sicherheitspolitik haben. Es wird erwartet, dass diese Diskussion in den kommenden Wochen intensiv geführt wird und möglicherweise zu grundlegenden Veränderungen in der Verteidigungspolitik führen wird.
Verteidigungsminister Boris Pistorius plant Debatte über die Rückkehr zur Wehrpflicht
Boris Pistorius sollte in der Sache inzwischen alles auf dem Schreibtisch haben, was er braucht. Seit Monaten stimmt der Verteidigungsminister die Öffentlichkeit darauf ein, dass das Land unter den Vorzeichen des Ukraine-Krieges endlich „kriegstüchtig“ werden muss. Der SPD-Politiker weiß: Das Wort klingt martialisch. Aber er versteht die heikle Vokabel „Kriegstüchtigkeit“ vielmehr als „Trigger“ und „Wachrüttler“ dafür, dass sich die Zeiten tatsächlich verändert haben. Zeitenwende eben. Pistorius verbindet damit auch die Frage, ob Deutschland wieder eine Wehrpflicht brauche und welches Modell dafür geeignet sei. Unlängst fragte er, darauf angesprochen, bei einem Termin in Dresden: Welches der möglichen Wehrpflicht-Modelle sei wirklich auf Deutschland übertragbar? Wofür wolle Deutschland wieder eine Wehrpflicht? Und wie schnell könne man welchen Kapazitäten aufbauen? Eine Arbeitsgruppe im Verteidigungsministerium hat nun eine Vorlage mit möglichen Modellen einer Wehrpflicht für Deutschland erarbeitet. Der Minister will in den nächsten Wochen damit an die Öffentlichkeit gehen und eine breite Debatte darüber mit Politik, Verbänden und Gesellschaft starten.
SPD-Politiker Pistorius möchte Wehrpflicht in Deutschland wieder einführen
Pistorius war gerade zehn Tage im Amt, da machte er in seinem ersten großen Interview deutlich, dass er sich eine Rückkehr zur Wehrpflicht wünscht. „Wenn Sie mich als Zivilisten fragen, als Staatsbürger, als Politiker, würde ich sagen: Es war ein Fehler, die Wehrpflicht auszusetzen“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Pistorius ließ erkennen, dass er eine Wehrpflicht in Deutschland, die seit 2011 ja nur ausgesetzt, aber nicht abgeschafft ist, gerne wieder einführen möchte, aber nicht nach altem Modell. Der SPD-Politiker hat eine Vorliebe für das schwedische Modell und war dazu Anfang März bei einer Reise durch Skandinavien auch in Stockholm, wo er sich im Musterungs- und Testzentrum inklusive Fitnesslabor darüber informierte, wie der schwedische Staat sich von allen jungen Frauen und Männern eines Jahrgangs die Besten aussucht.
Verteidigungsminister Pistorius setzt sich für schwedisches Wehrpflichtmodell ein
In dem skandinavischen Land, das 2017 zur Wehrpflicht zurückgekehrt ist, werden alle jungen Frauen und Männer eines Jahrgangs gemustert. Die Streitkräfte wenden sich dann gezielt an jene Kandidatinnen und Kandidaten, die ihnen für einen Dienst in der Armee besonders geeignet erscheinen. Nein sagen ist dann nicht möglich: Denn es gilt die Wehrpflicht. Der Verteidigungsminister: „Dass ich ein gewisses Faible für das schwedische Modell habe, daraus habe ich nie einen Hehl gemacht.“ Eine Richtungsentscheidung mit einer Rückkehr zu einem Wehrpflichtmodell schon 2025 habe er allerdings noch nicht getroffen. Aktuell würden mögliche Modelle überprüft.
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