Kolumne Berliner Republik: Die Koalitionsfrage bewegt die Parteien
In der aktuellen politischen Debatte dominiert die Koalitionsfrage die Schlagzeilen. Die Frage nach einer möglichen Zusammenarbeit zwischen den Parteien CDU/CSU und SPD oder Grünen und Linken hält die politische Szene in Atem. Die parteiinternen Debatten und die öffentlichen Diskussionen um die Zukunft der Regierungsbildung sind in vollem Gange. Die Frage nach der richtigen Koalitionspolitik für Deutschland wird heiß diskutiert. In dieser Woche wurden die Verhandlungen zwischen den Parteien erneut aufgenommen. Die Frage bleibt jedoch, welche Partei letztendlich den Schlüssel zur Regierungsbildung in der Hand hält.
Die Koalitionsfrage bewegt die Parteien: SPD-Vorsitzender Klingbeil klärt auf
Die K-Frage ist einer der am häufigsten diskutierte Fragen in der Hauptstadt, auch wenn jeder Politiker immer von sich weist. Doch Persönlichkeiten faszinieren und polarisieren gleichermaßen, und fast jeder hat dazu seine eigene Meinung.
Die SPD klärt auf
Am vergangenen Wochenende ließ sich das gut beobachten. Zum einen klärte für die SPD ihr Vorsitzender, Lars Klingbeil, die Frage: „Olaf Scholz ist der Kanzler, und er bleibt es. Und er wird auch wieder unser Kandidat“, sagte er im Gespräch mit unserer Redaktion.
Das K-Wort war nötig, denn im aktuellen Haushaltsstreit geistert immer wieder der Name des Umfragenkönigs und Verteidigungsminister, Boris Pistorius, durch die Flure des Bundestags und der SPD-Fraktion.
Scholz, Merz oder.?
Kanzler Scholz wiederum hätte im nächsten Bundestagswahlkampf gern CDU-Chef Friedrich Merz als Gegner der Union. „Ich halte das für sehr wahrscheinlich und - wenn ich das sagen darf - es wäre mir auch ganz recht, aber das entscheidet die CDU/CSU.“
Er reagierte damit auf die Frage, ob er sich darauf einrichtet, dass die Union Merz als Kanzlerkandidat aufstellt und sein Gegner wird. Scholz wollte das aber nicht begründen: „Sage ich jetzt nicht“, sagte er mit einem Schmunzeln. „Nur zu, würde ich jetzt gerne sagen!“
Die Union sucht nach einem neuen Kanzlerkandidaten
Bei der Union ist man mit dieser Frage den Sommer hinweg zumindest vordergründig auch beschäftigt, beleben doch Spekulationen auch das politische Geschäft. Und so sprach NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst in einem Interview davon, dass bei der Kandidatenfindung„natürlich eine Rolle spielen werde, welcher Kandidat mit welchem Programm die besten Chancen hat“.
Und hält sich mit dieser Aussage auch noch selbst im Spiel. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder gab am Wochenende keine Interviews. Er war nach Rom gereist und hatte eine Audienz beim Papst. Vielleicht hat der ehrgeizige CSU-Vorsitzende dabei ja höheren Beistand eingefordert.
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