Die Abgeordneten in Arizona haben kürzlich beschlossen, die Rückkehr nach 1864 zu stoppen, was den Schwangerschaftsabbruch betrifft. Diese Entscheidung hat zu kontroversen Debatten geführt und unterschiedliche Reaktionen in der Gesellschaft hervorgerufen. Einige Befürworter sehen dies als einen Schritt zurück im Kampf um Frauenrechte und die Gesundheit von Frauen. Die Diskussion über das Thema Schwangerschaftsabbruch ist nicht neu und spaltet nach wie vor die Meinungen. Die Abgeordneten argumentieren, dass die Gesetzesänderung notwendig sei, um das Leben ungeborener Kinder zu schützen, während Kritiker betonen, dass dies die Reproduktionsrechte von Frauen einschränkt. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen diese Entscheidung auf die Gesellschaft von Arizona haben wird.
Arizona beendet Rückkehr zum Anti-Abtreibungsgesetz von 1864 nach 160 Jahren
Nach dem Repräsentantenhaus stimmte am Mittwoch auch der Senat des US-Bundesstaats Arizona für die Aufhebung des 160 Jahre alten Gesetzes, das nach einem Urteil eines Landesgerichtes ansonsten in einigen Wochen wieder in Kraft getreten wäre. Bei dem Votum von 16 zu 14 Stimmen unterstützten zwei Republikaner die Demokraten. Es wurde damit gerechnet, dass die demokratische Gouverneurin Katie Hobbs die Vorlage schnell unterzeichnen wird. Das Repräsentantenhaus von Arizona hatte den Entwurf in der vergangenen Woche angenommen.
Demokraten und Republikaner in Arizona vereint gegen altes Abtreibungsgesetz
Wir sind hier, um ein schlechtes Gesetz aufzuheben, sagte die demokratische Senatorin Eva Burch zu ihrer Entscheidung, für die Aufhebung zu stimmen. Ich möchte nicht, dass wir Gesetze über Frauen in Ehren halten, die zu einer Zeit geschrieben wurden, als Frauen nicht wählen durften. Die republikanische Senatorin Wendy Rogers sagte dagegen, die Aufhebung des Gesetzes verstoße gegen die konservativen Werte Arizonas. Das Leben beginnt mit der Empfängnis. Damit lagen sie 1864 richtig. Wir müssen auch 2024 richtig liegen.
Gerichtsentscheid im US-Bundesstaat
Vor etwa drei Wochen hatte ein Gericht das Gesetz gegen Abtreibung für wieder gültig erklärt und damit einen erbitterten Streit im US-Wahlkampf befeuert. Die Richter erklärten, das Parlament des Staates habe nie ein Recht auf Abtreibung beschlossen oder bestätigt. Das Gesetz von 1864 verbietet Abtreibungen in allen Phasen der Schwangerschaft, selbst in Fällen von Vergewaltigung oder Inzest. Ausnahmen gelten nur, wenn das Leben der betroffenen Frau gefährdet ist. Das Verbot kriminalisiert nicht direkt Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch wünschen, sondern Personen, die ihnen dabei helfen - also etwa Ärzte.
Wie ein Schwangerschaftsabbruch abläuft
Zwar war das Gesetz 1973 mit dem landesweit verfassungsmäßig geschützten Recht auf Abtreibung in den USA ungültig geworden - es wurde aber nie wirklich abgeschafft. Zum Thema wurde die Abtreibung wieder durch ein Urteil des Supreme Court in Washington im Jahr 2022, ein landesweites Recht auf Abtreibung wieder aufzuheben. Damit fiel die Entscheidung über eine Legalisierung an die einzelnen 50 Bundesstaaten zurück. In Arizona leben etwa 7,4 Millionen Menschen und damit etwas weniger als in Niedersachsen. Die Region im Südwesten der USA wurde 1912 zum Bundesstaat.
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