Südafrika: ANC verliert absolute Mehrheit im Parlament

Südafrika: ANC verliert absolute Mehrheit im Parlament

Die südafrikanische Politik erlebt einen historischen Wendepunkt. Bei den Parlamentswahlen am 8. Mai 2019 verlor die African National Congress (ANC), die seit der Apartheid-Ära dominierende Partei des Landes, ihre absolute Mehrheit im Parlament. Mit etwa 57,5 Prozent der Stimmen fiel die ANC unter die 60-Prozent-Marke, was als ein Zeichen für den Verlust an Vertrauen in die Regierungspartei interpretiert wird. Die Oppositionsparteien, wie die Democratic Alliance (DA) und das Economic Freedom Fighters (EFF), konnten ihre Stimmenanteile erhöhen und stärken ihre Positionen im Parlament.

Südafrika: ANC verliert absolute Mehrheit im Parlament

Die Parlamentswahl in Südafrika hat eine Überraschung gebracht. Der African National Congress (ANC), die Partei des amtierenden Präsidenten Cyril Ramaphosa, verlor die absolute Mehrheit im Parlament. Laut den vorläufigen Ergebnissen erhielt der ANC lediglich 49,8 Prozent der Stimmen.

Die größte Oppositionspartei, die Demokratische Allianz (DA), wurde mit 20,7 Prozent der Stimmen zur zweitstärksten Kraft. Die neu gegründete Partei MK von Ex-Präsident Jacob Zuma erreichte 3,5 Prozent der Stimmen und wurde damit dritte Kraft.

Der ANC-Generalsekretär Fikile Mbalula hatte zuvor erklärt, die Partei wolle Gespräche mit anderen Parteien zur Bildung einer Koalitionsregierung aufnehmen. Der ANC wolle eine Regierung, „die den Willen des Volkes widerspiegelt, stabil ist und effektiv regieren kann“.

Denkbar wäre auch eine ANC-Minderheitsregierung. In den kommenden Wochen, noch im Juni, müssen die Abgeordneten den nächsten Präsidenten der zweitgrößten Industrienation Afrikas wählen. Ramaphosa strebt eine zweite Amtszeit an.

Der Verlust der absoluten Mehrheit für den ANC war in allen Umfragen vorhergesagt worden. Die Partei des südafrikanischen Nationalhelden Nelson Mandela verzeichnet seit einigen Jahren ein schwindendes Vertrauen in der Bevölkerung.

Unter anderem führten eine Reihe von Korruptionsskandalen in der Führungsebene des ANC, eine hohe Arbeitslosigkeit, die schwache Wirtschaft, hohe Kriminalität sowie ständige Stromausfälle dazu, dass sich viele Südafrikaner von der Regierungspartei abwandten.

Bei der Parlamentswahl am Mittwoch waren rund 27,6 Millionen registrierte Wähler aufgerufen, über die Besetzung des 400 Abgeordnete zählenden Parlamentes in Kapstadt abzustimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 58,6 Prozent und damit deutlich unter den 66 Prozent im Jahr 2019.