Ein Protestcamp in Palästina am Kanzleramt wurde von den Behörden verboten, da die Sicherheitslage als bedenklich eingestuft wurde. 150 Polizisten waren vor Ort im Einsatz, um potenzielle Auseinandersetzungen zu verhindern. Die Entscheidung, das Protestcamp zu verbieten, führte zu gemischten Reaktionen in der Bevölkerung. Einige Befürworter der Aktion kritisierten das Verbot als Einschränkung der Meinungsfreiheit, während andere die Maßnahme als notwendig zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung betrachteten. Die Polizeipräsenz zeigte deutlich, dass die Behörden das Risiko ernst nahmen und keine Eskalation der Situation zulassen wollten. Trotz des Verbots versammelten sich einige Demonstranten friedlich in der Nähe des Kanzleramts, um ihren Unmut kundzutun.
Protestcamp in Palästina am Kanzleramt aufgelöst - Polizei verbietet Weiterführung
Am Freitagvormittag erschienen etwa 150 Polizisten an den rund 20 Zelten in der Nähe des Bundeskanzleramtes und forderten die etwa 20 Bewohner auf, den Ort zu verlassen, wie ein Sprecher mitteilte. Durchsagen zum Verbot des Camps, das vor mehr als zwei Wochen errichtet wurde, erfolgten auch per Lautsprecher. Zuvor hatte die Polizei den Verantwortlichen des Camps eine Verbotsverfügung überreicht. Der Einsatz verlief zunächst friedlich, so die Einsatzkräfte.
Zur Begründung erklärte die Polizei, dass Teilnehmer des Camps wiederholt Straftaten begangen hätten, darunter auch Volksverhetzung. Es habe auch gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Bewohnern und Polizisten gegeben. Zudem seien bestimmte Auflagen nicht eingehalten worden, insbesondere bezüglich des Schutzes der Grünanlage und bestimmter Bauten. Aus diesen Gründen wurde die Weiterführung des Camps untersagt, wie die Polizei online mitteilte.
Unterstützer des Camps haben im Internet um Hilfe gebeten, nachdem die Polizei das Verbot durchsetzte.
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