Im Zeitalter der Aufrüstung: Was im neuen Abrüstungsbericht steht

Im Zeitalter der Aufrüstung: Was im neuen Abrüstungsbericht steht

Der kürzlich veröffentlichte Abrüstungsbericht wirft ein Licht auf die aktuelle Situation in Bezug auf Waffenarsenale und internationale Sicherheit. Trotz globaler Bemühungen um Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen zeigt der Bericht besorgniserregende Trends. Es wird deutlich, dass viele Staaten weiterhin in ihre Militärausgaben investieren und neue Waffensysteme entwickeln. Dies stellt eine ernsthafte Herausforderung für die Weltgemeinschaft dar und unterstreicht die Dringlichkeit, Maßnahmen zur Förderung des Friedens und der Sicherheit zu ergreifen. Der Bericht fordert daher eine verstärkte Zusammenarbeit und den konsequenten Einsatz für Abrüstung, um das Wettrüsten einzudämmen und eine nachhaltige Friedensordnung zu schaffen.

Neuer Abrüstungsbericht: Herausforderungen und Chancen in Zeiten der Aufrüstung

Es wirkt wie aus der Zeit gefallen, dass die Bundesregierung einen Bericht zur Abrüstung herausgibt. Schließlich stehen in Deutschland, anderen Nato-Staaten und in vielen weiteren Nationen überall auf der Welt die Zeichen vor allem auf mehr Militärausgaben. Streitkräfte werden immer besser ausgerüstet, Investitonen in Atomwaffenarsenale werden erhöht, neue Konflikte könnten zu den bestehenden Kriegen hinzukommen.

Und doch macht das Auswärtige Amt in seinem Jahresabrüstungsbericht für 2023 deutlich: Gerade wegen der aktuell schwierigen internationalen Bedingungen lohnt sich jeder Beitrag für Frieden und Sicherheit – und die Bemühungen und Investitionen etwa für eine einsatzfähige Bundeswehr stünden in keinem Gegensatz dazu. An diesem Mittwoch hat das Bundeskabinett den Bericht beschlossen. Darin werden traditionell die wichtigsten Abkommen und Bestimmungen zur Abrüstung beleuchtet, ebenso zentrale Entwicklungen in der deutschen Rüstungskontroll- und Nichtverbreitungspolitik.

Das Kernergebnis des Berichts überrascht angesichts der multiplen Krisen und Kriege nicht: die Sicherheitslage verschlechtert sich. Wesentlicher Treiber dieser Entwicklung bleibt der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Russland setze die Verletzung zentraler Prinzipien der europäischen und internationalen Sicherheits- und Abrüstungsarchitektur fort, heißt es im Bericht des Auswärtigen Amtes.

Bundesregierung beschließt Jahresabrüstungsbericht: Aktuelle Entwicklungen und globale Sicherheitslage

Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner betonte am Mittwoch nach der Kabinettssitzung, dass die Bundesregierung sich weiterhin zu einer „wirksamen Rüstungskontrolle“ bekenne. Es gehe bei der Rüstungskontrollpolitik der Koalition künftig darum, sie stärker auf die „Komplementarität von Rüstungskontrolle zur Abschreckung und Verteidigung“ auszurichten.

Konkret wird das Bemühen um Rüstungskontrolle und insbesondere um nukleare Nichtverbreitung derzeit im Konflikt mit dem Iran. Die Bundesregierung setze sich weiterhin dafür ein, den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) als Eckpfeiler der globalen Nichtverbreitungsarchitektur zu erhalten und zu stärken. Langfristiges Ziel bleibe eine Welt ohne Nuklearwaffen, so das Auswärtige Amt.

Trotz der aktuellen Krisen berichtete ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch aber auch von „kleinen Fortschritten“ im internationalen Bemühen um Abrüstung und Rüstungskontrolle. So hätten sich die Vereinten Nationen erstmals auf ein globales Rahmenwerk mit Mindeststandards für den Umgang mit konventioneller Munition über den gesamten Lebenszyklus geeinigt.