Die US-Senat hat eine wegweisende Entscheidung getroffen und das Tiktok-Gesetz genehmigt, das weitreichende Auswirkungen auf die beliebte Social-Media-Plattform haben wird. Mit dieser Maßnahme setzt der Senat ein Ultimatum, das die Zukunft von Tiktok in den Vereinigten Staaten maßgeblich beeinflussen könnte. Die Genehmigung des Gesetzes markiert einen wichtigen Schritt im anhaltenden Ringen um die Sicherheit und den Datenschutz der Nutzer von Tiktok. Die Debatte über die Rolle der chinesischen Technologieunternehmen in den USA gewinnt somit an Schärfe. Es bleibt abzuwarten, wie Tiktok auf diese Entwicklung reagieren wird und welche Konsequenzen sich daraus für die Nutzer ergeben werden.
US-Senat verabschiedet Tiktok-Gesetz: Ultimatum für Bytedance zur Änderung des Eigentümers
Das Gesetz in den USA, das einen Wechsel des Eigentümers für die Kurzvideo-App TikTok erzwingen soll, wurde nun auch vom US-Senat gebilligt. Damit kommt es nun auf den Tisch von Präsident Joe Biden, der bereits ankündigte, dass er es unterschreiben wird. Der in China ansässige Bytedance-Konzern hätte danach maximal ein Jahr Zeit, sich von Tiktok zu trennen. Ansonsten soll die App aus amerikanischen App-Stores verbannt werden. Unklar ist, ob das Vorhaben vor US-Gerichten bestehen kann. Schon eine frühere Verbotsdrohung scheiterte dort. Das Gesetz wurde vom Senat in der Nacht zum Mittwoch mit einer großen Mehrheit von 79 zu 18 Stimmen angenommen.
Tiktok vor dem Aus in den USA? Senat genehmigt Gesetz mit Ultimatum
Bytedance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen gesehen, das sich entsprechend dem Willen der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse. Deshalb wird gewarnt, chinesische Behörden könnten sich in großem Stil Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer verschaffen - und die Plattform auch für politische Einflussnahme nutzen. Tiktok bestreitet dies seit Jahren. Tiktok hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA. Schon Donald Trump versuchte während seiner Amtszeit als US-Präsident, mit Verbotsdrohungen einen Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok an amerikanische Investoren durchzusetzen. Doch das Vorhaben scheiterte vor allem daran, dass US-Gerichte in den Plänen für ein Tiktok-Verbot einen Verstoß gegen die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit vermuteten. Auch ein aktuelles Gesetz im Bundesstaat Montana, das Tiktok dort aus den App-Stores verbannen sollte, liegt deswegen auf Eis. Trump ist inzwischen von den Verbotsforderungen abgerückt.
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