Die Parlamentsmitglieder in Arizona haben die geplante Rückkehr zum Stand von 1864 in Bezug auf Abtreibung gestoppt. Ein Gesetzentwurf, der vorsah, Abtreibungen auf den Stand von vor 157 Jahren zu beschränken, wurde im Parlament abgelehnt. Diese Entscheidung markiert einen Wendepunkt in der Debatte um das Recht auf Abtreibung in Arizona. Die Abgeordneten argumentierten, dass solch drastische Maßnahmen die reproduktive Gesundheit von Frauen gefährden könnten und dass es wichtig sei, die Fortschritte in diesem Bereich der Medizin zu respektieren. Die Abtreibungsfrage bleibt weiterhin ein kontroverses Thema in Arizona und wird voraussichtlich auch in Zukunft politische Diskussionen und Entscheidungen prägen.
Arizona stoppt Rückkehr zum Anti-Abtreibungsgesetz von 1864 nach hitziger Debatte im Parlament
Nach dem Repräsentantenhaus stimmte am Mittwoch auch der Senat des US-Bundesstaats Arizona für die Aufhebung des 160 Jahre alten Gesetzes, das nach einem Urteil eines Landesgerichtes ansonsten in einigen Wochen wieder in Kraft getreten wäre. Bei dem Votum von 16 zu 14 Stimmen unterstützten zwei Republikaner die Demokraten. Es wurde damit gerechnet, dass die demokratische Gouverneurin Katie Hobbs die Vorlage schnell unterzeichnen wird. Das Repräsentantenhaus von Arizona hatte den Entwurf in der vergangenen Woche angenommen.
Demokratische Gouverneurin wird erwartet, um Aufhebung des alten Abtreibungsgesetzes zu unterzeichnen
Wir sind hier, um ein schlechtes Gesetz aufzuheben, sagte die demokratische Senatorin Eva Burch zu ihrer Entscheidung, für die Aufhebung zu stimmen. Ich möchte nicht, dass wir Gesetze über Frauen in Ehren halten, die zu einer Zeit geschrieben wurden, als Frauen nicht wählen durften. Die republikanische Senatorin Wendy Rogers sagte dagegen, die Aufhebung des Gesetzes verstoße gegen die konservativen Werte Arizonas. Das Leben beginnt mit der Empfängnis. Damit lagen sie 1864 richtig. Wir müssen auch 2024 richtig liegen.
Das Gesetz von 1864 verbietet Abtreibungen in allen Phasen der Schwangerschaft, selbst in Fällen von Vergewaltigung oder Inzest. Ausnahmen gelten nur, wenn das Leben der betroffenen Frau gefährdet ist. Das Verbot kriminalisiert nicht direkt Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch wünschen, sondern Personen, die ihnen dabei helfen - also etwa Ärzte. Zwar war das Gesetz 1973 mit dem landesweit verfassungsmäßig geschützten Recht auf Abtreibung in den USA ungültig geworden - es wurde aber nie wirklich abgeschafft.
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